Welche Übergewinne?

Die Kritik an der von der Regierung beschlossenen Gewinnabschöpfung bei Öl- und Gasfirmen bzw. der Erlösdeckelung bei Stromerzeugern reißt nicht ab. Klar, solche Maßnahmen werden nicht unwidersprochen hingenommen, könnte man naiv denken. Industrie- und andere Wirtschaftsvertreter würden dagegen wohl Sturm laufen. Weit gefehlt! Kritik kommt, traut man den Nachrichten, ausschließlich von Opposition, Arbeitnehmervertretern und Umweltschützern – ihnen gehen die Maßnahmen nicht weit genug, es sei eine „Übergewinnsteuer light“, gefordert wird eine Abschöpfung sämtlicher Übergewinne. Da stellt sich doch die Frage: Was ist überhaupt ein Übergewinn? Eine objektive Grenze gibt es nicht, kann es nicht geben. Der von der Regierung herangezogene Vergleichszeitraum 2018 bis 2021 ist reine Willkür, noch dazu inkludiert er die untypischen Corona-Jahre 2020 und 2021. So hat die OMV 2020 einen massiven Gewinneinbruch erlitten. Das führt dazu, dass der Durchschnittsgewinn der Jahre, die zur Berechnung herangezogen werden, deutlich gesunken ist. Weshalb der „Übergewinn“ und mit ihm die Abschöpfung jetzt natürlich viel höher ausfallen. Auch bei der Erlösdeckelung stellt sich eine ähnliche Frage: Ab wann ist ein Preis eigentlich unmoralisch hoch? Und wer bestimmt das? Offensichtlich gibt es immer einen Grund, Aktionären den ihnen zustehenden Gewinnanteil vorzuenthalten. Erinnern Sie sich noch an das Dividendenverbot zum Höhepunkt der Corona-Pandemie? Jetzt, wo es den Unternehmen wieder besser geht, schöpft man Gewinne ab, statt sie auszuschütten. Und was kommt nächstes Jahr? (24.11.)

Marius PERGER, HERAUSGEBER